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Israel ist ein Schurkenstaat – Es reicht!

Juni 3, 2010 1 Kommentar

Israelische Spezialeinheiten kaperten vor der palästinensischen Küste einen mit humanitären Hilfsgütern für den Gazastreifen beladenen internationalen Hilfskonvoi. Bei den anschließenden Auseinandersetzungen kam es seitens der Israelis zu unverhältnismäßiger Gewaltanwendung – bei dem Massaker kamen deutlich über ein Dutzend Menschen ums Leben, vor allem türkische Staatsangehörige. Da der Angriff in internationalen Gewässern erfolgte, handelt es sich um einen regelrechten Piratenakt, gegen den zur Wehr zu setzen die Schiffsbesatzungen alles Recht hatten.

Auch wenn die Aktion in israelischen Gewässern erfolgt wäre, hätte Israel eindeutig völkerrechtswidrig gehandelt. Zwar betrachtet man in Tel Aviv den Gazastreifen als besetztes Gebiet und maßt sich die Rechte einer militärischen Besatzungsmacht an, aber zu dieser Verantwortung gehört auch die Fürsorge für die Bevölkerung. Eben diese Bevölkerung wird von Israel seit Jahren einer ebenfalls völkerrechtswidrigen Hungerblockade unterworfen, anderthalb Millionen Menschen vegetieren in unvorstellbarem Elend dahin. Erinnert sei auch an die brutalen Gewaltexzesse der israelischen Streitkräfte bei der seinerzeitigen Bodenoffensive im Gazastreifen.

Die Aktion wurde international scharf verurteilt; nur die USA unter ihrem angeblichen Reformpräsidenten Obama und die Bundesrepublik Deutschland traten wieder einmal auf die Bremse. Obwohl jeder andere Staat nach einem solchen Vorgehen mit massiven internationalen Sanktionen zu rechnen hätte, dürfte Israel daher mal wieder straflos ausgehen, da man Tel Aviv einen völkerrechtlichen Blankoscheck nach dem anderen ausstellt und selbst abscheulichste Verbrechen deckt.

Alle Welt hetzt gegen „Schurkenstaaten“ wie Nordkorea, den Iran oder seinerzeit den Irak. Das derzeit von einer konservativ-faschistischen Koalition regierte Israel erfüllt die Kriterien für eine solche Bezeichnung alle Male.

Israel tritt seit seiner Gründung 1948 das Völkerrecht mit Füßen, zumeist unter dem freundlichen Wegsehen oder mit aktiver Unterstützung des Westens. Israel trägt die Verantwortung für die Vertreibung von Hunderttausenden von Palästinensern, auch heute noch werden tagtäglich Menschen aus ihren Häusern und von ihrem Land vertrieben. Tausende sitzen, teilweise ohne jedes Gerichtsverfahren, in israelischen Haftanstalten ein. Folterungen und brutale Übergriffe sind an der Tagesordnung.

Seit Jahrzehnten übt Israel eine rücksichtslose Besatzungsherrschaft in den Palästinensergebieten aus und raubt durch Annexionen palästinensisches Land. Die nichtjüdische Bevölkerung wird von militanten Siedlern terrorisiert. Nicht nur das Gros der Palästinenser, sondern auch ein hoher Anteil der jüdischen Bevölkerung fristet sein Dasein an oder unterhalb der Armutsgrenze.

Israel stapelt Massenvernichtungswaffen und dürfte mittlerweile etwa so viele Atomsprengköpfe besitzen wie Großbritannien. Das Land weigert sich, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und ist freigiebig bei der illegalen Weiterverbreitung von Nuklearwaffentechnologie wie beispielsweise an das südafrikanische Apartheidregime. Immer wieder werden politische Gegner in den besetzten Gebieten, aber auch in aller Welt, von israelischen Todesschwadronen ermordet.

Israel ist ein Schurkenstaat!

Netzwerk Sozialistische Nation, 2. Juni 2010

 

Quelle: http://nwsn.info/portal/index.php?option=com_content&view=article&id=201:schurkenstaat-israel-es-reicht&catid=41:erklaerungen&Itemid=64

Kategorien:Antiimperialismus